Neue Arbeit für Mühlheim

Institut für Neue Arbeit

Wege aus der Krise der Arbeit

... und anderswo

 

 

 

Zum offenen Brief des INA an Bundeskanzler Schröder

von Norbert Trenkle

Fürth, 15. -18.3.99

Lieber Heinz,
als ich vor ein paar Wochen Deinen/Euren offenen Brief an Schröder im Krisis-Brett vorfand, habe ich ihn - ich muß es gestehen - nur flüchtig gelesen und dann nicht weiter daran gedacht. Geblieben war ein sehr ungutes Gefühl der ganzen Sache gegenüber, wie ich Dir ja schon neulich am Telefon sagte, aber andererseits habe ich ihr auch nicht allzu viel Gewicht beigemessen. Nun, da der Brief zu einem öffentlichen Streitgegenstand geworden ist (wenn auch nur in einer Mikro-Öffentlichkeit) und Du mich um meine Meinung gebeten hast, habe ich ihn noch einmal gründlich gelesen, und muß sagen, daß sich mein damaliger erster Eindruck bestätigt und noch verstärkt hat.

Das betrifft zunächst einmal den Adressaten Eures Briefs, den Bundeskanzler Schröder. Als erstes habe ich mich natürlich gefragt, was Ihr Euch von einem solchen Brief erwartet habt. Meinst Du ernsthaft, daß Ihr Geld sozusagen von oberster Instanz bekommt? Oder war das Ganze gewissermaßen als PR-Gag gedacht, um Öffentlichkeit für Euer Industriebrache-Projekt zu schaffen? Aber: welche Öffentlichkeit und mit welcher Zielrichtung? Warum die vielen Zugeständnisse an die Logik der Schröderschen Krisenverwaltungspolitik? Wen wolltet Ihr mit Eurem offenen Brief gewinnen? Ich weiß, daß es eine alte Taktik schon der SSM ist, die Politiker gewissermaßen beim Wort zu nehmen, also sie mit ihren Absichtserklärungen zu konfrontieren, und ihnen ihre vorgeblichen Ziele, Versprechen und Prinzipien zu "entwenden", das heißt, sie im eigenen Sinne auszulegen. Ich will dieses Vorgehen nicht grundsätzlich ablehnen, denn erstens kann es unter bestimmten Umständen und in bestimmten Konstellationen durchaus eine gewissen propagandistischen Wert haben. Aber ich denke auch, man sollte extrem vorsichtig dabei sein, denn es birgt die große Gefahr, daß man vor lauter rhetorischem "Ernstnehmen" der Gegenseite, sich so sehr auf deren Argumentationschemata einläßt, daß letztlich die Grenzen verschwimmen. Und dann kann es ganz schnell passieren, daß man sich mir nichts dir nichts voll und ganz auf dem Boden der bürgerlichen Prinzipien und ihrer Illusionen wiederfindet, ganz so wie die alte Linke, die ja immer die endliche Verwirklichung dieser Prinzipien gegen die schnöde Wirklichkeit des realexistierenden Kapitalismus einklagte. Weiterhin kann man natürlich auch Politiker und andere Teilhaber der Macht mit ihren Versprechungen und Verlautbarungen konfrontieren, um unter pragmatischen Gesichtspunkten bestimmte begrenzte Ziele oder Interessen durchzusetzen. Allerdings besteht auch hier die große Gefahr, daß man sich letztlich so sehr von diesem Pragmatismus leiten läßt, daß weitergehende Positionen und Ansprüche nach und nach in den Hintergrund treten und zumindest in der Öffentlichkeit nicht mehr wahrgenommen werden.

Natürlich bestanden diese Gefahren schon immer, aber sie werden umso größer je weiter der Niedergang der Politik fortschreitet, je weniger die Politik deshalb selber noch die Phrasen ernst nimmt, die sie permanent absondert und je mehr sie ausschließlich in die Funktion der blanken Krisenverwaltung hineinwächst. Einen Gerhard Schröder etwa kann man nur noch ernst in dem Sinne nehmen, daß er bereit ist, ohne jede Rücksicht die Marktgesetze durchzusetzen und alle, die nicht bereit sind sich dem zu fügen, mit allen Mitteln zu disziplinieren. Ihn dagegen mit irgendwelchen (angeblich) uneingelösten programatischen Versprechen konfrontieren zu wollen, geht vollkommen an der Logik der Sache vorbei, für die er steht und die er repräsentiert. Schröder hat kein Programm im alten Sinne mehr, als Politik der Marktlogik noch Korrektive entgegensetzen wollte - wie mickrig auch immer die jeweils waren (Lafontaine hat dies immerhin eingesehen und ist rechtzeitig von der Bühne verschwunden). Er kann deshalb nicht mehr festgenagelt werden. Die Floskeln aus dem Wahlprogramm und aus anderen Ergüssen (etwa dem Buch des Herrn Hombach) sind doch reine Sprechblasen, mit dem gleichen Wert wie irgendein beliebiger Slogan der Werbeindustrie.

Natürlich muß jeder Werbespruch auf das entsprechende Produkt abgestimmt sein. Deshalb beziehen sich die Slogans der SPD teilweise noch irgendwie (aber möglichst vage) auf die alten, längst abgerüsteten Werte und Ideale des sozialdemokratischen Repertoires (größtenteils ist aber auch dieses Repertoire nicht mehr geeignet und man bedient sich deshalb bei den neueren Schönrednern der Krisenverwaltung wie Ulrich Beck). Schließlich sollen ja die potentiellen Wähler ihre immerhin noch irgendwo vorhandenen Wünsche und Hoffnungen in das angebotene Produkt hineinprojizieren können, damit sie es auch kaufen, das heißt hier: wählen. Wie immer bleiben diese ohnehin völlig diffusen Wünsche und Hoffnungen natürlich unerfüllt, aber keiner regt sich darüber auf, weil er oder sie sowieso nichts anderes erwartet hat. Man macht ja schließlich seine alltäglichen Erfahrungen mit der Zigarettenmarke, die Freiheit und Abenteuer verspricht und doch nur Lungenkrebs beschert und dem Urlaub in den unberührten Paradiesen dieser Welt, wo einem die besoffenen Ballermänner ständig über die Füße latschen. Wieso sollte das beim politischen Produkt Sozialdemokratie also anders sein?

Schröder, Hombach und Co. wissen das natürlich längst - nur deshalb sind sie ja so relativ erfolgreich. Deshalb sind sie aber auch vollkommen immun gegen alle Versuche, sie im Sinne irgendwelcher politischen Vorsätze ernst nehmen zu wollen. Es sei denn (und das ist der springende Punkt), es ginge um ihr Programm der Krisenverwaltung. Wenn man aber versucht, ihnen die Definition davon zu "entwenden", sie also hier irgendwie bei ihren Ansprüchen zu packen und diese zu seinen Gunsten auszulegen, dann steht man, wie ich denke, von Anfang an auf verlorenem Posten. Denn das terminologische Terrain ist längst von Ideologieproduzenten wie Ulrich Beck, Anthony Giddens und anderen gründlich beackert und bestellt. Begriffe wie Eigenarbeit, Eigeninitiative, Selbstverantwortung etc. sind längst schon im Schröderschen Sinne besetzt und erfüllen in der öffentlichen Diskussion keinen anderen Zweck, als die anstehenden Brutalitäten der Krisenverwaltung der Öffentlichkeit schmackhaft zu machen; weil es natürlich für das empfindsame bürgerliche Bewußtsein leichter erträglich ist, wenn von selbstverantwortlichen Individuen, von Chancen und Risiken etc. geschwafelt wird, als wenn deutlich gesagt wird, daß in Zukunft auch hierzulande immer mehr Menschen aus der Mülltonne fressen sollen, weil sie kapitalistisch überflüssig sind (spricht das hingegen einer offenherzig aus und redet von "Wohlstandmüll", geht ein moralischer Aufschrei durch die Medienlandschaft - ein wenig Seelenmassage muß halt schon sein).

Wenn man daher auch nur einen Teil dieser Begriffe (wie etwa Eigeninitiative) jemals wieder emanzipatorisch besetzen will, dann geht das nur über eine äußerst scharfe Kritik an ihrer bürgerlichen Verwurzelung und ihrem liberalistischen-orwellschen Gehalt, die sie ja erst für den Gebrauch durch die Krisenverwaltung prädestinieren. Daß Du eine solche Kritik in einem Brief an Schröder nicht üben kannst, jedenfalls nicht in einem Brief, in dem Du um finanzielle Unterstützung bittest (wie ernsthaft oder weniger ernsthaft dieses Anliegen nun sein mag), versteht sich von selbst. Indem Du aber in dem Brief auf die Kritik verzichtest (verzichten mußt, um den Brief überhaupt in diesem Sinne schreiben zu können) und mit den entsprechenden Begriffen wie selbstverständlich hantierst, stellst Du sie, ob Du willst oder nicht, in den Kontext der Krisenverwaltung. Ich glaube, deshalb sind Dir fast zwangsläufig Formulierungen unterlaufen, die von Dir zwar nicht so gemeint waren, die aber ganz eindeutig so klingen und eigentlich von jedem Leser des Briefes so verstanden werden müssen, als wärst Du durchaus einverstanden mit der Schröderschen Linie.

Ein paar Beispiele: Wenn Du den Brief als "Vorschlag zur Behebung des Problems der Massenarbeitslosigkeit und zur weiteren Finanzierbarkeit unseres Sozialstaates" deklarierst, dann legst Du damit schon gleich zu Beginn nahe, Du seist am Erhalt der Arbeitsgesellschaft interessiert und würdest Dir den Kopf über ihre Finanzierbarkeit zerbrechen. Genau diesen Eindruck bestätigst Du dann im folgenden Absatz, wenn Du bemerkst, es sei möglich "mit weniger Erwerbsarbeit und auch weniger Einkommen befriedigender zu leben". Der Hinweis auf die Eigenarbeit und die Eigenversorgung korrigiert diesen Eindruck keinesfalls, sondern bestätigt ihn noch, insbesondere, weil Du dann noch erwähnst, daß dies "ein Stück weit unabhängig vom Geldsektor bzw. von Alimentationen" mache. So, wie Du das hier ausdrückst, paßt es absolut in das Schema der Krisenverwaltung, denn ich sage Dir ja nichts Neues, daß der Staat natürlich daran interessiert ist, seine Transferleistungen möglichst zu kappen und die Leute dazu zu bringen, sich mit ein bißchen Selbst- und Nachbarschaftshilfe und ein paar schlechtbezahlten Nebenjobs irgendwie über Wasser zu halten. Aber das wird, wie gesagt, ideologisch verbrämt und deshalb bedient sich die Krisenverwaltung des Jargons, der einmal im Umfeld der Alternativbewegung geschaffen wurde.

Insofern kommt es Schröder & Co. gerade recht, wenn Du die Möglichkeiten einer etwas erweiterten Selbsthilfe positiv schilderst, denn das paßt ja ganz genau in ihre Verkaufsstrategie, mit der sie den Leuten die kommenden Sozial-Kürzungen schmackhaft machen. Damit will ich nicht sagen, daß es diese Möglichkeiten, die Du andeutest, grundsätzlich nicht gibt, aber unter den heutigen Bedingungen sind es erst einmal bloß Nischen. Eine wirkliche Aneignung des gesellschaftlichen Zusammenhangs gegen die Logik der Verwertung setzt nun einmal eine radikal-oppositionelle Bewegung voraus, die es momentan noch nicht gibt. In jedem Fall aber halte ich es für fatal, die angestrebte und vorerst nur als Perspektive denkbare Aneignung gegen das bestehende Sozialsystem auszuspielen. Solange es dieses System noch gibt, sollte es auch ausgenutzt werden, wie nur irgend möglich, um sich persönliche und anti-politische Freiräume zu verschaffen; und es sollte auch verteidigt werden, wenn auch nicht mit etatistisch-keynesianischen Illusionen, denn schließlich hängen ja massenhaft Existenzen davon ab. Natürlich müssen diese Abwehrkämpfe genutzt werden, um die Warengesellschaft grundsätzlich zu kritisieren und eine Perspektive ihrer Aufhebung zu propagieren. Ich gebe zu, daß wir noch genauer konkretisieren müssen, wie eine solche Intervention theoretisch, propagandistisch und praktisch aussehen kann. Aber eine Negativabgrenzung gegenüber der Krisenverwaltung halte ich jedenfalls für absolut unerlässlich; und genau das fehlt mir in dem Brief.

Gegen Schluß des Briefes verfällst Du sogar unwillentlich ganz ausdrücklich in das Vokabular der vorherrschenden Sozialstaatskritik ein, wenn Du sagst: "Wir treten dafür ein, die Sackgasse der tendenziell ausufernden Konsumtivförderung von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern allmählich zu verlassen und den noch schmalen Pfad einer Investivförderung zu begehen und auszuweiten." Natürlich hast Du das nicht gemeint, aber es klingt nun mal so, als würdet Ihr einer Kürzung der Arbeitslosenunterstützung und Sozialhilfe und einer neoliberalen Standort-Investitionspolitik das Wort reden. Es ist einfach etwas anderes, ob man die Krise der Staatsfinanzen krisenanalytisch aufzeigt, darin ein wichtiges Indiz für die Unhaltbarkeit des Systems sieht und daraus Konsequenzen für eine emanzipatorische Ausrichtung zieht, oder ob man von "ausufernder Konsumtivförderung" spricht. Denn letzteres legt nahe, es handle sich um eine "ungesunde" Entwicklung innerhalb des Systems ("ausufernde und überzogene Ansprüche" etc.), die daher durch harte Einschnitte korrigiert werden müsse. Und wenn Du Investitionen einklagst, wird wohl niemand an die Industriebrache in Mülheim denken, sondern eher an den Transrapid. Im übrigen: wenn man das mit der Entkopplung einigermaßen ernst nehmen will, dann handelt es sich doch gerade nicht um eine "investive Strategie", sondern allenfalls um De-Investitionen, weil es doch darum gehen müßte, dem System der Verwertung Ressourcen zu entreißen und sie für den eigenen Bedarf (also konsumtiv) zu nutzen.

Ähnlich problematisch finde ich übrigens die Stelle, wo Du Euer Projekt damit begründest: "Im Quartier konnte die Jugend- und Drogenkriminalität - als Ausdruck sozialer Verwahrlosung - deutlich gesenkt werden". Man braucht ja nicht so tun, als seien gewalttätige Jugendbanden und Junkies eine angenehme Erscheinung und kein Problem für die Menschen eines Viertels. Aber ich finde auch, daß man auf keinen Fall ein Projekt mit emanzipatorischem Anspruch damit begründen darf, daß es gut für die Kriminalitätsbekämpfung geeignet sei. Damit rutschst Du wieder verbal auf die Seite der Krisenverwaltung und läßt Dich ungewollt ideologisch einbinden. Ich glaube, man darf hier zwei grundverschiedene Dinge nicht vermengen: Erstens das Interesse der Krisenverwaltung an der Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einer Situation der beschleunigten und unumkehrbaren Entgesellschaftung, das heißt des warengesellschaftlichen Zerfalls. Und zweitens die perspektivische Überlegung, daß unter solchen Bedingungen einer zukünftigen emanzipatorischen Bewegung auch eine vergesellschaftende Fuktion zukommt, vergesellschaftend aber im Sinne einer "Gegengesellschaft" in der Gestalt eines wachsenden Sektors nicht-warenförmiger Reproduktion und sozialer Organisation. Es versteht sich ja von selbst, daß letzteres mit der Aufrechterhaltung der herrschenden Ordnung absolut nichts zu tun hat, sondern auf deren Untergrabung zielt.

Zwar mag es sein, daß bestimmte pragmatisch gesinnte Politiker auf lokaler oder regionaler Ebene zu Konzessionen gegenüber Forderungen nach Ressourcen, Gebäuden etc. bereit sind, weil sie sich einen ordnungsstiftenden Effekt davon erwarten, aber diese Perspektive darf man selbst auf keinen Fall übernehmen oder auch nur verbal bedienen, wenn der emanzipatorische Anspruch nicht flöten gehen soll. Auch (oder vielleicht gerade) unter den gegenwärtigen Bedingungen ist es einfach absolut nicht gleichgültig, womit man das begründet, was man tut, denn schließlich hat ja diese Praxis immer auch wesentlich einen propagandistischen Effekt. Sie strahlt nach außen aus und zwar nicht einfach als solche, sondern wesentlich in der Weise, in der sie sich selbst darstellt und legitimiert. Wenn man daher, und sei es nur aus pragmatischen Gründen (etwa um an Gelder heranzukommen), sicherheitspolitische oder auch sozialstaatssichernde Argumente verwendet, sagt man sich nolens volens öffentlich von den eigenen Ansprüchen los - auch wenn man selbst darin nur eine Taktik sieht.
Im übrigen denke ich mittlerweile auch, daß man die Konzessionsbereitschaft des Staates oder der Politik gegenüber Initiativen mit sozial-emanzipatorischem Anspruch auch nicht überschätzen sollte. Sie dürfte sehr schnell an Grenzen stoßen, wenn klar wird, daß eine Initiative nicht bereit ist, sich an die systemisch vorgegebenen Spielregeln zu halten. Demgegenüber könnte es aus politischer Sicht sehr viel attraktiver erscheinen, Deals mit irgendwelchen Banden einzugehen, die auf ihre Weise für Ruhe und Ordnung sorgen, ohne, daß systemüberwindende Impulse zu befürchten sind. Letzteres ist in vielen Teilen der Welt (und teilweise auch schon in den ostdeutschen Krisengebieten) ja längst schon Realtität.

Kurz und gut: Mir ist völlig klar, wie schwer es ist, sich in dem Widerspruch zwischen einem weitreichenden emanzipatorischen, gegen die Warengesellschaft gerichteten Anspruch und einem

Praktischwerden auf der Ebene des Alltags im Hier und Heute zu bewegen. Niemand kann unter den herrschenden Bedingungen erwarten oder hoffen, sich von den warengesellschaftlichen Zwängen mehr als nur in kleinsten Ansätzen zu lösen. Und das erfordert immer eine gehörige Portion von Pragmatismus und das Eingehen von Kompromissen (daß auch nicht jeder Kompromiß akzeptabel ist, versteht sich dabei ohnehin). Problematisch wird es m.E. allerdings, wo die Differenz zwischen dem praktisch Machbaren im Hier und Heute und dem darüberhinausweisenden Anspruch verwischt oder gar kurzgeschlossen wird (so kommt es mir offen gestanden ein wenig bei Eurem Projekt der Industriebrache vor). Es bleibt dann nämlich nicht aus, daß über kurz oder lang entweder die herrschende Realität mit ihren engen Spielräumen den Anspruch zersetzt, weil er anders nicht nicht mit ihr zur Deckung gebracht werden kann. Oder man verklärt das, was man tut, zu dem was es sein soll, aber gegenwärtig gar nicht sein kann. Beide Alternativen halte ich für gleichermaßen verkehrt. Ich kann nur noch einmal betonen, wie wichtig es mir erscheint, die momentan unüberbrückbare Kluft zwischen dem heute Möglichen und der Aufhebungsperspektive ganz klar zu benennen und die Spannung, die sich daraus ergibt, auszuhalten. Man tut weder seiner Praxis noch der Aufhebungsperspektive einen Gefallen, wenn man diese Kluft leugnet oder zu stark relativiert.

Norbert Trenkle

 

 

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